Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 04.06.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Bekanntgabe der
a) in der Gemeinderatssitzung am 23.04.2024 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren -
2 Wahl des/der Ersten Beigeordneten der Stadt Bruchsal
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3 Einführung des neuen Jugendgemeinderat
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4 Ehemalige Landesfeuerwehrschule
- Vereinbarung einer Absichtserklärung (Letter of Intent – LOI) über den Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge und Verkauf des Grundstücks der Alten Landesfeuerwehrschule vom Land an die Stadt
- Antrag der FWV-Fraktion auf Ablehnung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge des Landes -
5 Vorstellung der Kriminalstatistik für Bruchsal 2023
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6 Sachstandsbericht Städtepartnerschaften Bruchsal 2024
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7 Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung Kinderbetreuung 2024/2025
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8 Masterplan Erneuerbare Energien – Windenergie, Flächenreservierungsvertrag und Durchführung einer gemeinsamen Ausschreibung mit ForstBW
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9 Bebauungsplan „Südlich Paul-Gerhardt-Straße – Änderung I“, Gemarkung Bruchsal
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -
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10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Servicewohnen Paul-Gerhardt-Straße 56a", Gemarkung Bruchsal
- Abschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 BauGB
- Satzungsbeschluss -
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11 Teilnahme von Kernzeitkindern am Schulmittagessen an Tagen mit Nachmittagsunterricht
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12 DigitalPakt Schule - Vergabe digitale Ausstattung JKG
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13 Sanierung Alte Feuerwache (Vorbereitungsmaßnahme)
- Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen -
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14 Sanierung "Innenstadt Nord-West"
- Sachstand zur Abrechnung der Sanierungsmaßnahme -
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15 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 4.400.000 EUR für ein Darlehen der Stadtwerke Bruchsal GmbH bei der Sparkasse Kraichgau Bruchsal-Bretten-Sinsheim
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16 Kapitalerhöhung der efeuCampus Bruchsal GmbH
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17 Beteiligungsbericht 2022
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18 Antrag der FDP/Bürgerliste auf Prüfung einer Baumschutzsatzung
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19 Erneuerung eines Teilstückes der Saalbachufermauer an der Klosterstraße
- Vergabe der Bauleistung -
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20 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule – Vergaben
1. Spezialtiefbau -Mikrobohrpfähle ASR BA 0 – 3
2. Elektroarbeiten ASR BA 0 -
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21 Kanalauswechslung Lorenzrain
- Vergabe der Baumaßnahme -
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22 Kanalsanierung im Kanalbezirk 4, Bauabschnitt 7
- Vergabe von grabenlosen Kanalsanierungsleistungen mittels Robotertechnik -
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23 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
57,402/1000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst.Nr. 18477, Ulmenweg 1 in Bruchsal -
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24 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Grundstück Flst.Nr. 18575, Florian-Geyer-Straße 3 in Bruchsal -
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25 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 19.03.24 und 23.04.24 und des Ortschaftsrates Büchenau am 19.02.24, Heidelsheim am 23.01.24 und 20.02.24, Helmsheim und Untergrombach am 13.03.24.
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26 Mitteilungen und Anfragen
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 16:00
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Öffentlicher Teil: 16:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal · Am Alten Schloß 22 · 76646 Bruchsal
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