Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 29.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Bekanntgabe der
a) in der Gemeinderatssitzung am 01.07.2025 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren -
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2 Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2025
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3 Denkort Fundamente
- Statusbericht Malteser
- Festlegung zum Erhalt des Gebäudes -
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4 Ergebnisse der SrV-Erhebung 2023 und des Fahrradklima-Tests 2024
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5 Vergabe der Betriebsträgerschaft für das Übergangsquartier in Containern auf dem Campusgelände und den ebenfalls dort angedachten Neubau der neuen Kindertagesstätte in Bruchsal
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6 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Seniorenzentrum Martinstraße“, Gemarkung Heidelsheim
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB -
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7 Wohnen im Bestand – Chancen zur Wohnraumschaffung am Weiherberg
- Endbericht zum Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“
- Beschluss der Handlungsempfehlungen als Grundlage für Bebauungsplanänderungen und Befreiungen gem. BauGB -
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8 Anpassung der Schulbudgets zum Haushaltsjahr 2026
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9 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbH
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10 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbH, - Entlastung des Aufsichtsrats
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11 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 4.369.050 EUR für ein Förderdarlehen der Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbh bei der L-Bank
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12 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH
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13 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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14 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH
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15 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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16 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Stadtwerke Bruchsal GmbH
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17 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Stadtwerke Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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18 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Bruchsaler Tourismus, Marketing und Veranstaltungs GmbH
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19 Feststellung Jahresabschluss 2024 - Bruchsaler Tourismus, Marketing und Veranstaltungs GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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20 Handlungsfelder Sport - Sportforum und weiteres Vorgehen
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21 Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten
- Ausschreibung der Pflegeleistungen für die Grünflächen der Stadt Bruchsal -
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22 Schönborngymnasium
Vergabe Kanalsanierung Schulhof -
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23 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule
a) Vergabe der Wärmedämmverbundsystem und Klinkerarbeiten ASR BA 1–3
b) Vergabe der Fenster-, Türen-, Fassaden- und Sonnenschutzarbeiten ASR BA 1–3
c) Vergabe der Raumlufttechnischen Anlagen ASR BA 1–4 -
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24 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 29 Wassergesetz
Baden-Württemberg Grundstück Flst.Nr. 25255, Neuwiesen links der Saalbach bei der Kesselschleuse in Bruchsal -
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25 Verzicht auf die Ausübung der Vorkaufsrechte
jeweils 1/2 Miteigentumsanteil an dem Grundstück Flst.Nr. 2333/5, Eichelbergweg 14 in Bruchsal -
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26 Annahme bzw. Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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27 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 01.07.2025 und des Ortschaftsrates Helmsheim am 25.06.2025 und Untergrombach am 21.05.2025
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28 Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 16:00
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Öffentlicher Teil: 16:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal · Am Alten Schloß 22 · 76646 Bruchsal
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