Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Bekanntgabe der
a) in der Gemeinderatssitzung am 25.11.2025 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren -
2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2026
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3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Vereinigten Stiftungen der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2026
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4 Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs Bruchsal für das Wirtschaftsjahr 2026
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5 Beratung und Beschlussfassung – Bürgerentscheid zum geplanten Windpark-Süd – hier: Nachbefassung und ggf. abschließende Entscheidung des Gemeinderats gemäß § 21 Abs. 7 GemO
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6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Agri-PV Langental-Siedlung, Gemarkung Bruchsal
– Projektvorstellung und Antrag auf Einleitung des Verfahrens gemäß § 12 Abs. 2 BauGB durch den Vorhabenträger
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -
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7 Aufkündigung des Vertrages mit der Kraichgau-Stromberg Tourismus e. V.
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8 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule
Teilnahme Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ -
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9 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 2.733.779,63€ für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH bei der Sparkasse Kraichgau
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10 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 772.059,98 Euro für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH bei der Sparkasse Kraichgau
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11 Beschaffung von einem Tanklöschfahrzeug TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal
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12 Bestattungsleistungen 2026 - 2028
- Vergabe der Bestattungsleistungen in Bruchsal und den Stadtteilen -
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13 Neubau einer 7-gruppigen Kindertagesstätte Campus
Vergabe der Fachplanungen Technische Ausrüstung
Los 1 Fachplanung Heizungs-, Lüftungs- Sanitärinstallation
Los 2 Fachplanung Elektroinstallation -
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14 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule
a) Vergabe der Fliesen- Platten- u. Betonwerksteinarbeiten ASR BA 1 - 4
b) Vergabe der Allgemeinen Ausstattungen Einbaumöbel ASR BA 1 - 3
c) Vergabe der Gefahrenmeldeanlagen ASR BA 1 - 4 -
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15 Rahmenvertrag Baumpflege 2026
- Vergabe der Pflegeleistungen -
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16 Landschaftsgärtnerische Pflegearabeiten
- Vergabe der Pflegeleistungen für die Grünflächen der Stadt Bruchsal -
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17 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
57/1.000 und 4/68 Miteigentumsanteil an den Grundstücken Flst.Nr. 25913/4 und 25913/5, Marie-Curie-Weg 16, Marie-Curie-Weg in Bruchsal -
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18 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Grundstück Flst.Nr. 12373/3, Oberhausener Straße 3, 5 in Bruchsal -
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19 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 29 Wassergesetz Baden-Württemberg
Grundstück Flst.Nr. 4240, Fahrwiesen in Büchenau -
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20 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 25.11.2025 und des Ortschaftsrates Büchenau am 13.10.2025 und Heidelsheim am 24.07.2025 und 14.10.2025
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21 Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 16:00
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Öffentlicher Teil: 16:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal · Am Alten Schloß 22 · 76646 Bruchsal
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