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Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Bekanntgabe der
    a) in der Gemeinderatssitzung am 31.01.2023 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
    b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren

  • 2 Sachstand und Vorgehensweise Notfallpläne für den Bevölkerungsschutz – Aktualisierung Januar 2023

  • 3 Freigabe zur Ausschreibung der Beschaffung von zwei Tanklöschfahrzeugen TLF 3000 für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal

  • 4 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Alte Siemenssiedlung/Unterer Schlossgarten", Gemarkung Bruchsal
    - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
    - Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

  • 5 Berufung von Herrn Prof. Dr. Johannes Ehmann in die Kommission für Stadtgeschichte

  • 6 Sachstandsbericht des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal

  • 7 Sachbericht Straßensozialarbeit/Anmietung eines Ladenlokals als Kontaktladen

  • 8 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 1.520.000 EUR für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH bei der Volksbank Bruchsal-Bretten eG

  • 9 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 1.840.000 EUR für ein Darlehen der Stadtwerke Bruchsal GmbH bei der Volksbank Bruchsal-Bretten eG

  • 10 Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch
    Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 8644, Heidelberger Straße 3, Bruchsal

  • 11 Parkplatz Hospiz Tunnelstraße
    - Vergabe der Bauleistungen

  • 12 Temporäre Unterbringung von Flüchtlingen
    überplanmäßige Ausgabe

  • 13 Erweiterung Kindergarten Paul- Gerhardt in Bruchsal
    - Vergabe der Containeranlage

  • 14 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 31.01.2023 , des Ortschaftsrates Büchenau am 12.12.2022 und Heidelsheim am 13.12.2022

  • 15 Mitteilungen und Anfragen

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