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Sitzung Gemeinderat am 02.05.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Bekanntgabe der
    a) in der Gemeinderatssitzung am 28.03.2023 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
    b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren

  • 2 Vorstellung der neuen Homepage der Stadt

  • 3 Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung Kinderbetreuung 2023/2024

  • 4 Senioreneinrichtungen Heidelsheim, Helmsheim und Obergrombach - Strategie und weiteres Vorgehen

  • 5 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule
    Vorstellung der Planung

  • 6 Joß-Fritz-Schule, Erweiterung
    Festlegung der weiteren Vorgehensweise

  • 7 Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung

  • 8 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Abwasserbetriebs Bruchsal

  • 9 Kläranlage: Erweiterung der Biologie und Integration einer 4. Reinigungsstufe
    - Vergabe der Planungsleistungen

  • 10 Ausschreibung der Reinigungsdienstleistungen

  • 11 Beschaffung von Arbeits- und Schutzkleidung für den Baubetriebshof

  • 12 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach §29 Wassergesetz Baden-Württemberg an einer Teilfläche von Grundstück Flst.Nr. 13849, Nußbaumerweg in Heidelsheim

  • 13 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach §29 Wassergesetz Baden-Württemberg an einer Teilfläche von Grundstück Flst.Nr. 14337, Kelterwiesen in Heidelsheim

  • 14 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach §29 Wassergesetz Baden-Württemberg Grundstück Flst.Nr. 781, Kübelmarkt 28 in Bruchsal

  • 15 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 28.03.2023 und des Ortschaftsrates Obergrombach am 22.03.2023 und Untergrombach am 15.02.2023

  • 16 Mitteilungen und Anfragen

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