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Sitzung Gemeinderat am 21.12.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Bekanntgabe der
    a) in der Gemeinderatssitzung am 30.11.2021 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
    b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren

  • 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2022

  • 3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Vereinigten Stiftungen der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2022

  • 4 Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes Bruchsal für das Wirtschaftsjahr 2022

  • 5 Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022

  • 6 Senioreneinrichtungen Heidelsheim, Helmsheim und Obergrombach - Strategie und weiteres Vorgehen

  • 7 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

  • 8 Betrauungsakt der Stadt Bruchsal an die Bruchsaler Tourismus, Marketing & Veranstaltungs GmbH

  • 9 Änderung Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Bruchsal GmbH

  • 10 Änderung Gesellschaftsvertrag Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH

  • 11 Feststellung Jahresabschluss 2020 der Stadt Bruchsal

  • 12 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Vereinigten Stiftungen der Stadt Bruchsal

  • 13 Kapitalerhöhung der efeu Campus Bruchsal GmbH

  • 14 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Bleichweg', Gemarkung Bruchsal
    Beschluss über den Abschluss städtebaulicher Verträge inkl. Grundstücksübertragungsverträge

  • 15 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Bleichweg", Gemarkung Bruchsal
    - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
    - Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

  • 16 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Alte Siemenssiedlung/Unterer Schlossgarten“, Gemarkung Bruchsal
    - Aufstellungsbeschuss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 1 LBO
    - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

  • 17 Umlegung "Flugplatz" in Bruchsal
    - Zustimmung zu Mehrzuteilungen von Grundstücksflächen

  • 18 Neugestaltung Außenanlagen Konrad-Adenauer-Schule Bruchsal
    - Vergabe der Bauleistungen

  • 19 Umbau des Knotenpunktes B3/Friedrichstraße
    - Vergabe der Bauleistungen

  • 20 Vergabe von Bestattungsleistungen auf den städtischen Friedhöfen

  • 21 Lieferung von Reinigungsmaterial für den Zeitraum 2022 bis einschließlich 2025
    - Vergabe der Aufträge

  • 22 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 26.10.2021 und des Ortschaftsrates Helmsheim am 19.10.2021 und Untergrombach am 29.09.2021.

  • 23 Mitteilungen und Anfragen

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