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Sitzung Gemeinderat am 20.12.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Bekanntgabe der
    a) in der Gemeinderatssitzung am 29.11.2022 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
    b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren

  • 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2023

  • 3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Vereinigten Stiftungen der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2023

  • 4 Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes Bruchsal für das Wirtschaftsjahr 2023

  • 5 Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

  • 6 Umsetzung des Umsatzsteuerrechts für Kommunen ab 2023

  • 7 Änderung Gesellschaftsvertrag Regionale Wirtschaftsförderung Bruchsal GmbH

  • 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kurpfalzstr. 6 und Kantstr. 42“, Gemarkung Helmsheim
    - Abschluss des Durchführungsvertrags

  • 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kurpfalzstr. 6 und Kantstr. 42“, Gemarkung Helmsheim
    - Satzungsbeschluss

  • 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dragonerweg", Gemarkung Bruchsal
    - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
    - Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
    Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

  • 11 Verlängerung des Schulversuchs G9 am Justus-Knecht-Gymnasium Bruchsal

  • 12 Anpassung der "Richtlinie zur Förderung von Vereinen, Initiativen, Organisationen, Veranstaltungen und Projekten (Förderrichtlinie)“
    - Investitionskostenzuschüsse für Rettungsorganisationen

  • 13 Baugebiet "Gärtenwiesen West" in Büchenau
    Änderung des Erschließungsvertrags

  • 14 Erneuerung der Netzersatzaggregate auf der Kläranlage -
    Vergabe der Maßnahme

  • 15 Neubau 5-gruppiger Kindergarten in Untergrombach
    - Vergabe der Stahlbauarbeiten

  • 16 Beschaffung eines Schleppers für den Baubetriebshof

  • 17 Beteiligungsbericht 2017

  • 18 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 29.11.2022 und des Ortschaftsrates Untergrombach am 19.10.2022 und Helmsheim am 23.11.2022

  • 19 Mitteilungen und Anfragen

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