Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Bekanntgabe der
a) in der Gemeinderatssitzung am 13.06.23 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren -
2 Denkort Fundamente - Beschlüsse zum weiteren Vorgehen, u.a. Verlagerung der Bibliothek und weitere Beauftragungen
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3 Umgestaltung Bahnhofsumfeld inkl. Neubau ZOB
- Zustimmung zur Ausschreibung / Realisierung -
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4 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule
Vorstellung der Entwurfsplanung -
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5 Sanierung Kindergarten St. Elisabeth Bruchsal und Standortfestlegung der Interimslösung für die Unterbringung der 3 Bestandsgruppen
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6 Containeranlage Campus als Interims-Kindergarten
- Zustimmung zur Anmietung -
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7 Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2023/2024
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8 Teilnahme von Kernzeitkindern am Schulmittagessen an Tagen mit Nachmittagsunterricht
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9 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kindertagesstätte Campusareal“, Gemarkung Bruchsal
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB -
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10 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bruchsal über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bruchsal (Feuerwehrentschädigungssatzung - FwES)
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11 Satzung der Stadt Bruchsal zur Aufhebung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung (1. Änderungssatzung) vom 02.05.2023
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12 Bericht über den Stand der Finanzwirtschaft der Stadt Bruchsal zum 30.06.2023
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13 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Bruchsaler Tourismus, Marketing und Veranstaltungs GmbH
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14 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Bruchsaler Tourismus, Marketing und Veranstaltungs GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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15 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH
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16 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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17 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH
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18 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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19 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtwerke Bruchsal GmbH
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20 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtwerke Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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21 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Grundstück Flst.Nr. 17635, Bundschuhweg 15 in Bruchsal -
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22 Kanalsanierung Kelterstraße
- Vorstellung der Baumaßnahme -
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23 Kanalaufdimensionierung in der Asam-/Zickstraße
- Genehmigung von Nachträgen -
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24 Kanalsanierung 2023 im Kanalbezirk 2 (Nord-Ost-Stadt), Bauabschnitt 13 mit Renovierungsverfahren - Vergabe der Kanalrenovierungsarbeiten
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25 Neubau Sporthalle Bahnstadt Landschaftsbauarbeiten
Vergabe von Nachtragsleistungen -
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26 Sanitärgebäude Sportzentrum 10 Sanierung Trinkwasserinstallation, Einbau Behinderten-WC
- Vergabe der sanitärtechnischen Arbeiten -
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27 Beschaffung von Arbeits- und Schutzkleidung für den Baubetriebshof
- Vergabe der Dienstleistung -
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28 Ausschreibung der Reinigungsdienstleistungen
- Vergabe derAufträge -
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29 Neubau 5-gruppiger Kindergarten in Untergrombach
- Anpassung des Planungshonorars -
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30 Erweiterung Kindergarten Sankt Bartholomäus in Büchenau, Rohbauarbeiten
- Vergabe von Nachtragsleistungen -
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31 Annahme bzw. Vermittlung von Spenden, Schenkungen u. ähnlichen Zuwendungen
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32 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 13.06.2023 und des Ortschaftsrates Büchenau am 24.04.23, Heidelsheim am 25.04.23, 23.05.23, Obergrombach 26.04.23 und Untergrombach 26.04.23
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33 Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 16:00 - 21:35
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Öffentlicher Teil: 17:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal · Am Alten Schloß 22 · 76646 Bruchsal
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