Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Bekanntgabe der
a) in der Gemeinderatssitzung am 19.03.2024 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren -
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2 Festlegung des weiteren Verfahrens zur Bestellung einer / eines Beigeordneten
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3 Verabschiedung des Vorsitzenden vom Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
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4 Neubildung der römisch-katholischen Kirchengemeinde "Edith Stein"
- Anhörung der Stadt Bruchsal nach § 24 Kirchensteuergesetz -
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5 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Unterer Geiersberg", Gemarkung Bruchsal (Areal alte Landesfeuerwehrschule)
- Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre gem. §§ 16 und 17 Abs. 1 BauGB -
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6 Vertagung des Antrages der Freien Wähler Fraktion vom 27.02.2024 zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der alten Feuerwehrschule in Bruchsal durch das Land Baden-Württemberg
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7 Ausbau der Breitbandversorgung in der Kernstadt Bruchsal und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim
- geändertes Ausbauszenario -
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8 Feuerwehrbedarfsplan 2024
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9 Bestellung eines neu gewählten Funktionsträgers der Freiwilligen Feuerwehr Bruchsal, Abteilung Untergrombach
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10 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH
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11 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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12 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtwerke Bruchsal GmbH
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13 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtwerke Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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14 Feststellung Jahresabschluss 2022 - efeuCampus Bruchsal GmbH
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15 Feststellung Jahresabschluss 2022 - efeuCampus Bruchsal GmbH - Entlastung des Aufsichtsrats
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16 Abwasserbeseitigung - Fortschreibung der Globalberechnung
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17 Berufung von Frau Birgit Regner-Kamlah in die Komission für Stadtgeschichte
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18 European Energy Award – Aktualisierung der Bruchsaler Klimaschutzziele
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19 European Energy Award – Beschluss des Maßnahmenprogramms 2025-2028
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20 Gesamtfortschreibung des Regionalplans durch den Regionalverband Mittlerer Oberrhein
- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der zweiten Anhörungsrunde -
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21 Teilregionalplan Windenergie des Regionalverband Mittlerer Oberrhein; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Stellungnahme der Stadt Bruchsal -
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22 Masterplan Erneuerbare Energien - Windenergie
- Reservierung städtischer Flächen für Vergabeverfahren -
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23 Gewerbeflächen im Stadtgebiet
- Übersicht der gewerblichen Flächenpotentiale
- Priorisierung und Vorgehen für die Weiterentwicklung der Gewerbeflächen -
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24 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rettungswache im Eggerten", Gemarkung Bruchsal
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO -
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25 Bauliche Geschwindigkeitsbremsen - Sachstand und weitere Vorgehensweise
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26 Baugebiet "Oberer Weiherberg II" in Bruchsal
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags zur Erschließung des Baugebiets -
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27 Änderung der Satzung der Stadt Bruchsal über die Festsetzung von Verkaufssonntagen im Jahr 2024
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28 Outputmanagement für Schulen – Neues Konzept für Multifunktionsdrucker/Kopierer
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29 Mehrzweckhalle Büchenau, Dachsanierung
Vorstellung der Planung -
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30 Hochwasserschutz am Saalbach in Heidelsheim, Erneuerung Brücke Zehntgasse
- Vergabe der Bauleistungen -
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31 Gewerbegebiet „Rechts dem Bruchsaler Weg“ – Vergabe von Bauleistungen
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32 Umbau und Erweiterung Baubetriebshof
VgV-Verfahren zur Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen -
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33 Beschaffung eines Schleppers für den Baubetriebshof – Freigabe der Ausschreibung
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34 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule -Vergaben
1. Elektroinstallationen PFS
2. Erdarbeiten Fernwärmeanschluss
3. Rohbauarbeiten ASR Bauabschnitt 0 -
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35 Sanierung des Zwischenhebewerks auf der Kläranlage Bruchsal
- Beauftragung von Nachtragsleistungen -
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36 Ausbau Willy-Brandt-Straße
- Vergabe von Nachtragsleistungen -
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37 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
274/10.000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst.Nr. 25907, Elie-Wiesel-Weg 1, 3, 5, Nelly-Sachs-Straße 10, 12, Heinrich-Böll-Straße 2, 4, 6, 8 in Bruchsal -
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38 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 29 Wassergesetz, Baden-Württemberg
Grundstück Flst.Nr. 13849, Nußbaumerweg in Heidelsheim -
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39 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 19.03.2024 und des Ortschaftsrates Büchenau am 22.01.2024, Helmsheim, Obergrombach und Untergrombach am 21.02.2024
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40 Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 16:00 - 22:51
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Öffentlicher Teil: 16:00
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Sitzungstag: Dienstag
- Standort: Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal · Am Alten Schloß 22 · 76646 Bruchsal
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