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Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Bekanntgabe der
    a) in der Gemeinderatssitzung am 19.03.2024 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
    b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren

  • 2 Festlegung des weiteren Verfahrens zur Bestellung einer / eines Beigeordneten

  • 3 Verabschiedung des Vorsitzenden vom Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal

  • 4 Neubildung der römisch-katholischen Kirchengemeinde "Edith Stein"
    - Anhörung der Stadt Bruchsal nach § 24 Kirchensteuergesetz

  • 5 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Unterer Geiersberg", Gemarkung Bruchsal (Areal alte Landesfeuerwehrschule)
    - Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre gem. §§ 16 und 17 Abs. 1 BauGB

  • 6 Vertagung des Antrages der Freien Wähler Fraktion vom 27.02.2024 zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der alten Feuerwehrschule in Bruchsal durch das Land Baden-Württemberg

  • 7 Ausbau der Breitbandversorgung in der Kernstadt Bruchsal und den Stadtteilen Heidelsheim und Helmsheim
    - geändertes Ausbauszenario

  • 8 Feuerwehrbedarfsplan 2024

  • 9 Bestellung eines neu gewählten Funktionsträgers der Freiwilligen Feuerwehr Bruchsal, Abteilung Untergrombach

  • 10 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH

  • 11 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Energie und Wasserversorgung Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat

  • 12 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtwerke Bruchsal GmbH

  • 13 Feststellung Jahresabschluss 2022 - Stadtwerke Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat

  • 14 Feststellung Jahresabschluss 2022 - efeuCampus Bruchsal GmbH

  • 15 Feststellung Jahresabschluss 2022 - efeuCampus Bruchsal GmbH - Entlastung des Aufsichtsrats

  • 16 Abwasserbeseitigung - Fortschreibung der Globalberechnung

  • 17 Berufung von Frau Birgit Regner-Kamlah in die Komission für Stadtgeschichte

  • 18 European Energy Award – Aktualisierung der Bruchsaler Klimaschutzziele

  • 19 European Energy Award – Beschluss des Maßnahmenprogramms 2025-2028

  • 20 Gesamtfortschreibung des Regionalplans durch den Regionalverband Mittlerer Oberrhein
    - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der zweiten Anhörungsrunde

  • 21 Teilregionalplan Windenergie des Regionalverband Mittlerer Oberrhein; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
    - Stellungnahme der Stadt Bruchsal

  • 22 Masterplan Erneuerbare Energien - Windenergie
    - Reservierung städtischer Flächen für Vergabeverfahren

  • 23 Gewerbeflächen im Stadtgebiet
    - Übersicht der gewerblichen Flächenpotentiale
    - Priorisierung und Vorgehen für die Weiterentwicklung der Gewerbeflächen

  • 24 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rettungswache im Eggerten", Gemarkung Bruchsal
    - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO

  • 25 Bauliche Geschwindigkeitsbremsen - Sachstand und weitere Vorgehensweise

  • 26 Baugebiet "Oberer Weiherberg II" in Bruchsal
    Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags zur Erschließung des Baugebiets

  • 27 Änderung der Satzung der Stadt Bruchsal über die Festsetzung von Verkaufssonntagen im Jahr 2024

  • 28 Outputmanagement für Schulen – Neues Konzept für Multifunktionsdrucker/Kopierer

  • 29 Mehrzweckhalle Büchenau, Dachsanierung
    Vorstellung der Planung

  • 30 Hochwasserschutz am Saalbach in Heidelsheim, Erneuerung Brücke Zehntgasse
    - Vergabe der Bauleistungen

  • 31 Gewerbegebiet „Rechts dem Bruchsaler Weg“ – Vergabe von Bauleistungen

  • 32 Umbau und Erweiterung Baubetriebshof
    VgV-Verfahren zur Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen

  • 33 Beschaffung eines Schleppers für den Baubetriebshof – Freigabe der Ausschreibung

  • 34 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule -Vergaben
    1. Elektroinstallationen PFS
    2. Erdarbeiten Fernwärmeanschluss
    3. Rohbauarbeiten ASR Bauabschnitt 0

  • 35 Sanierung des Zwischenhebewerks auf der Kläranlage Bruchsal
    - Beauftragung von Nachtragsleistungen

  • 36 Ausbau Willy-Brandt-Straße
    - Vergabe von Nachtragsleistungen

  • 37 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
    274/10.000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst.Nr. 25907, Elie-Wiesel-Weg 1, 3, 5, Nelly-Sachs-Straße 10, 12, Heinrich-Böll-Straße 2, 4, 6, 8 in Bruchsal

  • 38 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 29 Wassergesetz, Baden-Württemberg
    Grundstück Flst.Nr. 13849, Nußbaumerweg in Heidelsheim

  • 39 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 19.03.2024 und des Ortschaftsrates Büchenau am 22.01.2024, Helmsheim, Obergrombach und Untergrombach am 21.02.2024

  • 40 Mitteilungen und Anfragen

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