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Sitzung Gemeinderat am 24.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Windenergie
- Ergebnis der gemeinsamen Ausschreibung mit ForstBW -
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2 Antrag der Fraktion AfD/uBiB vom 04.06.24 gem. § 21 Abs. 1 GemO bezüglich Durchführung eines Bürgerentscheids zur Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bruchsaler Gemarkung
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3 Vertrag über den Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge auf dem Grundstück der alten Landesfeuerwehrschule
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4 Satzung
über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer
(Hebesatzsatzung) -
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5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Ärztehaus an der Fürst-Stirum-Klinik", Gemarkung Bruchsal
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB -
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6 Bebauungsplan "Tanzberg - Änderung I" (Bolzplatz), Gemarkung Obergrombach - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB -
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7 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rettungswache im Eggerten", Gemarkung Bruchsal
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB -
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8 Sanierung "Innenstadt Nord-West"
- Aufhebung der Sanierungssatzung -
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9 Sanierung Kindergarten St. Elisabeth Bruchsal – Vorstellung der Sanierungsvarianten
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10 Fortschreibung des Generalentwässerungsplans mit der hydrodynamischen Überrechnung und der Schmutzfrachtberechnung für das Einzugsgebiet der Kläranlage Bruchsal
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11 Kapitalerhöhung der Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbH
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12 Durchführung und finanzielle Förderung des Eurofestivals Zupfmusik 2026 in Bruchsal
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13 Neuberufung der Mitglieder der Kommission für Stadtgeschichte
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14 Beschaffung von Notebooks für den Betrieb der Stadtverwaltung
- Zustimmung zur Ausschreibung -
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15 Freigabe zur Ausschreibung der Beschaffung von einem Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal
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16 Freigabe zur Ausschreibung der Beschaffung von neuer Atemschutztechnik für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal und Verwendung nicht verbrauchter Mittel zur Beschaffung von Digitalfunktechnik für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal
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17 Umgestaltung des Bahnhofumfeldes inkl Neubau eines zentralen Omnibusbahnhofs – - Vergabe von Bauleistungen
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18 Generalsanierung Albert-Schweitzer-Realschule und Pestalozzi-Förderschule Haushaltsvorgriff
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19 Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 25883, Christian-Pähr-Straße, Bruchsal
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20 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
504/1.000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst.Nr. 25792, Marianne-Kirchgessner-Straße 22 in Bruchsal -
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21 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Grundstück Flst.Nr. 6933/2, Bergstraße 89 in Bruchsal -
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22 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am. 09.07.24, 23.07.24 und des Ortschaftsrates am Büchenau am 01.07.24, Heidelsheim 25.06.24, Obergrombach 17.07.24, Untergrombach 17.04.24, 26.06.24 und 17.07.24
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23 Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:00
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Öffentlicher Teil: 17:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal · Am Alten Schloß 22 · 76646 Bruchsal
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