RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 11.05.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Bekanntgabe der
    a) in der Gemeinderatssitzung am 30.03.2021 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
    b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren

  • 2 Beteiligung der TechnologieRegion Karlsruhe an der Genossenschaft „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG“

  • 3 Digital Hub Region Bruchsal „HubWerk01“ - Sachstandsbericht
    und Vorstellung der Initiative „Z-LAB MINT-Region Bruchsal“

  • 4 Hilfsinitiative Corona, Maßnahmen zur Unterstützung des Handels und der Gastronomie

  • 5 Sonderzuschuss an Bruchsaler Vereine in durch Corona existenzbedrohender Notlage

  • 6 Geschwindigkeitsüberwachungskonzept

  • 7 Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung Kinderbetreuung 2021/2022

  • 8 Digitalisierung Schulen: a) Sachstand Digitalpakt. b) Ausstattung der Lehrkräfte an städtischen Schulen mit mobilen Endgeräten im Rahmen des Bundesförderprogramms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ - Genehmigung zur Ausschreibung

  • 9 Vergabe der Mittagsverpflegung für die Ganztagesschulen der Stadt Bruchsal

  • 10 Vergabe der Schülerbeförderung mit Omnibussen für Sportfahrten

  • 11 Information Gütertrasse Mannheim - Karlsruhe

  • 12 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Innenstadt – Bahnhofscarré“, Gemarkung Bruchsal
    - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
    - Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

  • 13 Peter-und-Paul-Straße - Grundhafter Ausbau
    - Vorstellung und Beschluss über die Durchführung der Maßnahme

  • 14 Generalsanierung Konrad-Adenauer-Schule
    - Erhöhung der Mittel für Architekten- und Handwerkerleistungen

  • 15 Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von 2.800.000 € für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH bei der Volksbank Bruchsal-Bretten eG

  • 16 Ausübung des Vorkaufsrechts an einer Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 422, Badstraße in Bruchsal

  • 17 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
    Grundstück Flst.Nr. 4790, Schlossbergring 36 in Helmsheim

  • 18 Aufhebung von Umlegungsausschüssen
    1. Beschluss über die Aufhebung der angeordneten Baulandumlegung „Wittumäcker Raiffeisenstraße“
    2. Sachstandsinformationen zu aufgelösten Umlegungsausschüssen

  • 19 Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 2435/9, Karlsruher Straße 21/Campus in Bruchsal zugunsten der efeuCampus Bruchsal GmbH

  • 20 Annahme bzw. Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

  • 21 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 09.03.2021, des Ortschaftsrates Büchenau am 01.03.21, Heidelsheim am 02.03.21 Helmsheim am 03.03.21, Obergrombach am 24.03.21 und Untergrombach am 03.03.21 und 24.03.2021

  • 22 Mitteilungen und Anfragen

Sitzung Gemeinderat am 11.05.2021

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeinderat am 11.05.2021

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle