Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 27.07.2021
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1 Bekanntgabe der
a) in der Gemeinderatssitzung am 08.07.2021 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
b) gem. § 37 Abs. 1 GemO gefassten Beschlüsse einfacher Art im elektronischen Verfahren -
2 Weiteres Vorgehen zur Nachfolgenutzung des bisherigen Feuerwehrareals und des Geländes der ehemaligen Synagoge auf dem Grundstück Friedrichstraße 78 in Bruchsal
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3 Neuordnung Bahnhofsareal Bruchsal – Ideenskizzen Busbahnhof:
Beschluss über die weiterzuentwickelnde Variante der ZOB-Überdachung -
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4 Sanierung Südstadt
Freizeitgelände Eisweiher - Vorstellung der Planung -
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5 Anschlussunterbringung Markgrafenstraße 16, Heidelsheim
modifizierte Variante -
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6 Einwohnerantrag: Errichtung einer Hundewiese für Bruchsal und die Stadtteile
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7 Ausstattung von Klassenräumen mit Luftfiltern
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben -
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8 Teilnahme von Kernzeitkindern am Schulmittagessen an Tagen mit Nachmittagsunterricht
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9 Schulkindbetreuung
- Einrichtung eines neuen Bausteins „Nachmittagsbetreuung mit Schwerpunkt Hausaufgaben“ an der Konrad-Adenauer-Schule und Änderung der Benutzungsbedingungen. -
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10 Kindertagesstätte im „Kompass-Quartier-Bahnstadt“ – Antrag der Reha Südwest gGmbH auf Aufnahme in die Bedarfsplanung 2023/2024
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11 Umsetzung von Ökokontomaßnahmen
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12 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Oberer Weiherberg – Änderung II“, Gemarkung Bruchsal
- Satzungsbeschluss -
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13 Bebauungsplan "Bleichweg", Gemarkung Bruchsal
Beschluss über die Voraussetzungen zur Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens -
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14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Karlsruher Straße 2“, Gemarkung Bruchsal
- Satzungsbeschluss -
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15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kurpfalzstr. 6 und Kantstr. 42“, Gemarkung Helmsheim
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens nach § 12 BauGB i.V.m. §13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO -
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16 Geplantes Wohnbaugebiet Gärtenwiesen-West in Büchenau
- Zustimmung zu Mehrzuteilungen von Grundstücksflächen im Umlegungsverfahren
- Zustimmung zum Abschluss von Kostenerstattungsvereinbarungen über Erschließungskosten für stadteigene Grundstücke mit dem Erschließungsträger
- Zustimmung zur Ablösung von Maßnahmen des Artenschutzes, des ökologischen Ausgleiches und der Herstellung und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen mit dem Erschließungsträger -
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17 Geplantes Gewerbegebiet "Rechts dem Bruchsaler Weg" in Heidelsheim
- Zustimmung zu Mehrzuteilungen von Grundstücksflächen im Umlegungsverfahren -
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18 Anschlussunterbringung Werner-von-Siemens-Str. 53 in Bruchsal
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben -
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19 Bericht über den Stand der Finanzwirtschaft der Stadt Bruchsal zum 30.06.2021
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20 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Bruchsaler Tourismus, Marketing und Veranstaltungs GmbH
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21 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Bruchsaler Tourismus, Marketing und Veranstaltungs GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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22 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH
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23 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Stadtbusverkehr Bruchsal GmbH – Entlastung Aufsichtsrat
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24 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Energie u. Wasserversorgung Bruchsal GmbH
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25 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Stadtwerke Bruchsal GmbH
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26 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Stadtwerke Bruchsal GmbH, Energie u. Wasserversorgung Bruchsal GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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27 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbH, Bruchsaler Stadtentwicklungs - GmbH & Co. KG, Bruchsaler Stadtentwicklungs- und Verwaltungs-GmbH
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28 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft mbH, Bruchsaler Stadtentwicklungs- GmbH & Co. KG - Entlastung Aufsichtsrat und Beirat
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29 Feststellung Jahresabschluss 2020 - Bruchsaler Stadtentwicklungs- und Verwaltungs-GmbH - Entlastung Aufsichtsrat
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30 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Abwasserbetriebs Bruchsal und Verrechnung des Jahresverlusts 2019
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31 Prüfungsbericht über die überörtliche Finanzprüfung 2013 - 2018
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32 Bestellung von Gutachtern in den Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
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33 Neuordnung Bahnhofsareal
– Vergabe von Ingenieurleistungen -
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34 Erweiterung Kindergarten Sankt Bartholomäus in Büchenau
Vergabe von Architektenleistungen -
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35 Bau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte in Untergrombach
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen -
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36 Sanierung des Zwischenhebewerks auf der Kläranlage -
Vergabe von Bauleistungen zur Durchführung von Betonerhaltungsarbeiten -
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37 Sanierung des Zwischenhebewerks auf der Kläranlage -
Vergabe von Bauleistungen zum Austausch von Schneckenpumpen -
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38 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 16.06.2021 und des Ortschaftsrates Heidelsheim am 08.06.2021
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39 Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 16:00
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Öffentlicher Teil: 16:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Rechbergsaal im Bürgerzentrum Bruchsal
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